Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

Diese Bedingungen gelten für die Nutzung des Portals Terminzo, erreichbar unter terminzo.com, betrieben von EDVLINE, Inhaber Michael Dettmann, Herrenbergerstraße 62, 71069 Sindelfingen (nachfolgend „Anbieter“). Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihnen schriftlich zu.

§ 2 Gegenstand des Vertrags

Terminzo ist ein Online-Dienst zum Erstellen von Terminumfragen, Eintragungslisten, Meinungs- und anonymen Umfragen sowie Pinnwänden. Der Anbieter stellt die Software als Dienst über das Internet bereit; eine Überlassung der Software selbst findet nicht statt.

§ 3 Zustandekommen des Vertrags

Umfragen lassen sich ohne Konto anlegen. Mit dem Anlegen einer Umfrage oder der Einrichtung eines Kontos kommt ein unentgeltlicher Nutzungsvertrag zustande. Ein kostenpflichtiger Vertrag kommt zustande, wenn der Nutzer im Bezahlvorgang einen Tarif auswählt und den Kauf verbindlich abschließt. Der Anbieter bestätigt den Vertrag per E-Mail.

§ 4 Leistungen, Preise und Zahlung

Der kostenlose Tarif steht dauerhaft und ohne zeitliche Begrenzung zur Verfügung. Kostenpflichtige Tarife („Premium“, „Team“, „Betrieb“) erweitern den Funktionsumfang; welche Leistungen enthalten sind, steht auf der Preisseite in ihrer jeweils aktuellen Fassung.

Die Preise verstehen sich in Euro. Die genannten Preise sind Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer von derzeit 19 %; der Bruttopreis ist jeweils mit angegeben. Premium und Team werden jährlich im Voraus abgerechnet, der Tarif Betrieb monatlich im Voraus. Die Zahlungsabwicklung übernimmt Stripe; es gelten zusätzlich deren Zahlungsbedingungen. Rechnungen stellt der Anbieter elektronisch bereit.

Kostenlose Testphase. Premium und Team können 14 Tage, der Tarif Betrieb 30 Tage kostenlos getestet werden. Die Testphase beginnt mit Abschluss des Bezahlvorgangs. Eine Zahlungsart wird dabei hinterlegt, belastet wird sie erst nach Ablauf der Testphase. Wird bis dahin gekündigt, entstehen keine Kosten. Je Konto und Tarif besteht der Anspruch auf eine Testphase einmalig.

§ 5 Laufzeit und Kündigung

Premium und Team laufen zwölf Monate und verlängern sich um jeweils zwölf Monate, der Tarif Betrieb läuft einen Monat und verlängert sich monatlich, wenn sie nicht bis zum Ende der Laufzeit gekündigt werden. Die Kündigung ist jederzeit im Konto über die Rechnungsverwaltung oder formlos per E-Mail möglich; sie wird zum Ende der bezahlten Laufzeit wirksam. Nach Ende des kostenpflichtigen Tarifs fällt das Konto auf den kostenlosen Tarif zurück. Bereits angelegte Umfragen bleiben erhalten; Funktionen des kostenpflichtigen Tarifs stehen dann nicht mehr zur Verfügung.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Seiten unberührt.

§ 6 Pflichten des Nutzers

• Der Nutzer stellt keine Inhalte ein, die gegen Gesetze, Rechte Dritter oder die guten Sitten verstoßen.
• Der Nutzer ist für die von ihm erhobenen personenbezogenen Daten seiner Teilnehmer selbst verantwortlich. Er erhebt nur Angaben, für die er eine Rechtsgrundlage hat, und weist seine Teilnehmer bei Bedarf darauf hin.
• Administrations- und Bearbeitungs-Links sind vertraulich zu behandeln. Wer sie weitergibt, ermöglicht damit Zugriff auf die Umfrage.
• Der Dienst darf nicht für Massenmails, Werbung oder automatisierte Massenzugriffe genutzt werden, die den Betrieb beeinträchtigen.

§ 7 Verfügbarkeit

Der Anbieter bemüht sich um einen möglichst störungsfreien Betrieb, sagt aber keine bestimmte Verfügbarkeit zu. Wartungsarbeiten, Störungen bei Vorlieferanten und Ereignisse höherer Gewalt können zu Unterbrechungen führen. Geplante Wartungen legt der Anbieter nach Möglichkeit in verkehrsarme Zeiten.

§ 8 Datensicherung

Der Anbieter sichert die Daten täglich und prüft die Sicherungen automatisiert. Ein Anspruch auf Wiederherstellung einzelner gelöschter Inhalte besteht nicht; der Nutzer kann seine Antworten jederzeit selbst als Excel- oder CSV-Datei exportieren und wird gebeten, dies für wichtige Daten auch zu tun.

§ 9 Sperrung und Löschung

Der Anbieter kann Inhalte entfernen oder Konten sperren, wenn ein begründeter Verdacht auf einen erheblichen Verstoß gegen § 6 besteht. Bei kostenpflichtigen Tarifen wird der Nutzer vorher angehört, soweit dies möglich und zumutbar ist. Umfragen ohne jede Aktivität können 24 Monate nach der letzten Änderung gelöscht werden; der Organisator wird vorher informiert, sofern eine E-Mail-Adresse hinterlegt ist.

§ 10 Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet er nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf; in diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

§ 11 Änderungen dieser Bedingungen

Der Anbieter kann diese Bedingungen mit Wirkung für die Zukunft ändern, wenn dies wegen einer Änderung der Rechtslage oder des Leistungsangebots erforderlich ist. Nutzer mit kostenpflichtigem Tarif werden mindestens sechs Wochen vor Wirksamwerden per E-Mail informiert und können bis dahin widersprechen; im Fall eines Widerspruchs endet der Vertrag zum Ende der laufenden Laufzeit.

§ 12 Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch der Schutz zwingender Verbraucherschutzvorschriften des Aufenthaltsstaats nicht entzogen wird. Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand das Amtsgericht Böblingen. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.